Sep 152008
 

Minden, 15. August 2008: Kurz vor Ende der letzten Generalversammlung, der 62. UN Generalversammlung, verabschiedeten Diplomaten der UN Generalversammlung eine Resolution, die die Reform des Sicherheitsrates aus den Händen der hierfür 1993 eingerichteten Arbeitsgruppe in die Hände der Generalversammlung legt.

Aber wieso soll das wichtig sein?

Im UN Sicherheitsrat sitzen insgesamt 15 Staaten, die quasi „über das Schicksal der Welt bestimmen können“. Ihre Beschlüsse sind rechtlich bindend, während die in der Generalversammlung, in der alle 192 UN Mitgliedsstaaten Staaten anwesend sind, lediglich empfehlenden Charakter haben. Das verleiht dem UN Sicherheitsrat viel Macht, die wiederum in den Händen einer kleinen Gruppe liegt. Seit Jahren gibt es daher Diskussionen zur Reform des Sicherheitsrates. Auch Deutschland, Japan oder Brasilien haben Interesse an einem ständigen Sitz im UN Sicherheitsrat.

Die Empfehlungen einer Arbeitsgruppe, welche 1993 zur Erarbeitung von Vorschlägen zur Reform des Rates eingerichtet wurde, aber wurden immer wieder aufs Neue von den Entscheidungsträgern abgeschmettert. Wenn nun aber die Kompetenz zur Erarbeitung von Vorschlägen in der Generalversammlung liegt, kann Auswärtige Amt hat diese Entwicklung daher begrüßt.

Klar ist jedoch: Auch wenn es sein, dass endlich Bewegung in die Verhandlungen kommt, wird es noch einige Jahre dauern, bis eine derartige Reform ratifiziert sein wird.

Aber wer nirgendwo anfängt, kommt bekanntlich ja auch nirgendwo an.

Astrid

Mehr Infos gibt es hier.