Feb 042009
 

Der UN Wirtschafts- und Sozialrat in New York

Am Samstag geht’s wieder los für Astrid – dieses Mal leider ohne Nico. Nocheinmal sind die Jugenddelegierten auf Mission bei der UNO. Diesmal allerdings nicht bei der UN Generalversammlung, sondern bei der Sozialentwicklungskommission (SEK).

Die SEK eine der funktionalen Kommissionen des UN Wirtschafts- und Sozialrats, der als eines der sechs Hauptorgane politisch (nicht rechtlich) bindende Resolutionen für wirtschaftliche, soziale und Entwicklungsfragen verabschiedet. Da sich die SEK mit allen Themen der sozialen Entwicklung, unter anderem auch Jugendthemen beschäftigt, ist für Deutschland das BMFSFJ (Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend) das federführende Ministerium. Was die Diplomaten in New York vortragen entsteht also beim BMFSJ in Bonn und in Berlin.

Mehr Infos zu den Verhandlungen und Input der Jugenddelegierten gibt’s bald im Tagebuch.

Grüße
Astrid

Und wer noch nicht genau bescheid weiß, der kriegt hier einmal schnell Nachhilfe aus unserem ABC der Vereinten Nationen…

    Der UN Wirtschafts- und Sozialrat

Der Wirtschafts- und Sozialrat (Economic and Social Council – ECOSOC) übt seine Tätigkeit unter der Oberaufsicht der Generalversammlung aus. Die Anzahl seiner Mitglieder wurde seit Gründung mehrfach erhöht, seit 1973 setzt er sich aus 54 Mitgliedern zusammen. Jedes Jahr wählt die Generalversammlung nach einem regionalen Schlüssel 18 Mitglieder für eine dreijährige Amtszeit. Wiederwahl ist möglich. Deutschland ist seit 1974 ununterbrochen Mitglied.

Tagungsweise und Einbeziehung anderer Akteure

Der Wirtschafts- und Sozialrat tagt in der Regel einmal jährlich im Juli, abwechselnd in New York und Genf. Der Jahrestagung vorangestellt sind ein so genanntes Hochrangiges Segment auf Ministerebene, an dem alle UN-Mitgliedstaaten teilnehmen können, und ein eintägiger politischer Dialog mit den Leitern der internationalen Finanz- und Handelsorganisationen.
In der Zeit zwischen Januar und Mai eines jeden Jahres tritt der Wirtschafts- und Sozialrat außerdem zu Organisationstagungen zusammen, im Mai vor allem, um Wahlen zu den ihm nachgeordneten Organen und Gremien vorzunehmen. Bei Abstimmungen entscheidet die einfache Mehrheit, jedes Mitglied hat eine Stimme.
Mit den Sonderorganisationen kann der Wirtschafts- und Sozialrat Abkommen schließen, um ihre Tätigkeiten zu koordinieren. Mit nichtstaatlichen internationalen oder nationalen Organisationen Nichtregierungsorganisationen) kann der Wirtschafts- und Sozialrat Abmachungen „zwecks Konsultationen“ treffen, was in der letzten Zeit besondere Bedeutung gewonnen hat, da der Generalsekretär bestrebt ist, die NGOs (Nichtregierungsorganisationen) verstärkt in die Arbeit der Vereinten Nationen einzubeziehen. Eine große Anzahl von Nichtregierungsorganisationen besitzt einen so genannten Beraterstatus beim Wirtschafts- und Sozialrat, das bedeutet u.a., dass diese Organisationen zu Fragen ihres Arbeitsgebiets empfehlende Berichte beim Wirtschafts- und Sozialrat einreichen können. […]

Kommissionen

Generalversammlung und Wirtschafts- und Sozialrat haben für die vielfältigen und umfangreichen Aufgaben im Wirtschafts- und Sozialbereich eine Reihe von Kommissionen und Ausschüssen eingesetzt, die sich in vier Gruppen einteilen lassen: in funktionale Kommissionen mit weltweiten Tätigkeitsfeldern auf verschiedenen Gebieten, in fünf regionale Wirtschaftskommissionen, in ständige Ausschüsse und in Expertengruppen.

Kritik

Immer wieder wird kritisiert, dass der Wirtschafts- und Sozialrat seine Aufgaben nicht angemessen wahrnimmt. Zu den größten Schwächen zählt tatsächlich seine nicht kohärente Stellung im System. Einerseits ist er ein Hauptorgan der Vereinten Nationen. Andererseits ist er weitgehend der Generalversammlung untergeordnet und darf nach den Bestimmungen der Charta nur auf Anweisung der Generalversammlung tätig werden. Ein weiteres Problem besteht in seinem extrem breit gefächerten Mandat, wie es sich in der Vielzahl seiner Nebenorgane widerspiegelt. Daraus ergibt sich jeweils eine umfangreiche Tagesordnung mit unterschiedlichen Inhalten, welche eine kompetente Vertretung durch die Mitgliedstaaten praktisch unmöglich machen. Die Anerkennung der Autorität des Wirtschafts- und Sozialrats scheitert schließlich auch daran, dass vor allem die Gruppe der 77 die mangelnde Repräsentanz aufgrund begrenzter Mitgliedschaft geltend macht.

Zahlreiche Reformvorschläge über die zukünftige Rolle des Wirtschafts- und Sozialrats liegen auf dem Tisch bzw. sind schon in Angriff genommen worden. Eine grundlegende Reform würde aber eine Revision der Charta der Vereinten Nationen notwendig machen.