Apr 272007
 

Berlin, 27. April: Heute morgen bin ich einer Einladung des Komitees für eine demokratische UNO zu einer Pressekonferenz im Tageszentrum der Bundespressekonferenz in Berlin gefolgt: „Abgeordnete und Prominente rufen zu UNO-Parlament auf“. Über 550 Prominente aus Kultur und Politik aus 90 Ländern haben sich einem gemeinsamen Aufruf für die Gründung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen (United Nations Parliamentary Assembly) angeschlossen, der in diesen Tagen in einer Veranstaltungsserie in über zehn Ländern der Öffentlichkeit vorgestellt wird.

Das Ziel ist die Bevölkerungen in die Tätigkeit der UN und ihrer internationalen Organisationen besser und unmittelbarer einzubinden und zu beteiligen, angesichts der wachsenden globalen Probleme. Ein Parlament bei der UNO ist dabei dringend zur humaneren Gestaltung der Globalisierung erforderlich. Der Bundestagsabgeordnete Detlef Dzembritzki (SPD), Vorsitzender des Unterausschusses Vereinte Nationen, betont die Bedeutung eines Parlaments für mehr Transparenz und Legitimation. Die Vereinten Nationen stellen neben der Welthandelsorganisation, dem Internationalen Währungsfond und der Weltbank eine der letzten Regierungsorganisationen oberhalb der nationalen Ebene dar, die keine eigene parlamentarische Komponente habe. An die 380 Parlamentarier aus 70 Ländern haben den Aufruf unterschrieben, darunter 40 Abgeordnete aus allen Parteien aus Deutschland.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Harald Leibrecht sieht sehr viele Chancen in den Denkprozessen, die im direkten Kontakt zwischen Parlamentariern angestoßen werden, was im offiziellen Rahmen normalerweise nie möglich wäre. „Für uns ist die UNO eine Institution der Zukunft, die durch ein Parlament weiter gestärkt werden muss.“ Er stellt sich vor, dass die Parlamentarische Versammlung erst eine beratende Funktion übernehmen und später nach dem Vorbild des Europäischen Parlaments mit mehr Kompetenzen ausgestattet werden kann.
Christian Zimmermann von der Gesellschaft für bedrohte Völker hob die Bedeutung einer UNPA für die Menschenrechte und die Stärkung der Zivilgesellschaft hervor. „In einer Parlamentarischen Versammlung hätten auch Abgeordnete der Opposition eine Stimme und könnten nicht so einfach mundtot gemacht werden, wie in den heutigen Gremien der UNO“, so Tilman Zülch, der Präsident der Gesellschaft für bedrohte Völker. Auch indigene Völker könnten seiner Meinung nach eine Anzahl von Sitzen in der Versammlung bekommen.

Selbstverständlich habe ich die Bedeutung von uns Jugendlichen angemerkt, die wir bei der Gründung einer Parlamentarischen Versammlung beachtet werden müssen!

Jonathan