Die UN-Kinderrechtskonvention

 

KinderrechtskonventionDas Übereinkommen über die Rechte des Kindes, auch UN-Kinderrechtskonvention genannt,  wurde am 20. November 1989 von der UN-Generalversammlung verabschiedet und trat am 20. November 1990 in Kraft. Sie ist von 193 Staaten ratifiziert worden, außer von Somalia und den USA. Damit stellt sie jene Menschenrechtskonvention dar, die von den meisten Staaten ratifiziert wurde. Gültig ist sie für Kinder und Jugendliche bis hin zum 18. Lebensjahr.

Mit der Etablierung der Konvention wurde das Recht des Kindes umfassend und mit weltweitem Geltungsanspruch verankert. Erstmals wurden mit Hilfe der  54 Artikel der Konvention  politische Bürgerrechte, kulturelle, wirtschaftliche und soziale Rechte der Kinder in einem völkerrechtlich bindenden Vertrag verknüpft. Daraus folgt, dass Schutz und Hilfe für Kinder nicht mehr allein von Mitgefühl oder Moral abhängig sind, sondern alle Staaten dazu verpflichtet sind, Maßnahmen zu treffen, um Kindern menschenwürdige Lebensbedingungen bieten zu können. Aus der Konvention ergeben sich vier Grundsätze:

  • das Recht auf Gleichbehandlung
  • das Wohl des Kindes hat Vorrang
  • das Recht auf Leben und Entwicklung
  • die Achtung vor der Meinung des Kindes

UNICEF, die Kinderrechtsorganisation der UN, fasst den 20 Seiten langen TextKinderrechtskonvention. in zehn Grundrechten zusammen:
1. Das Recht auf Gleichbehandlung und Schutz vor Diskriminierung unabhängig von Religion, Herkunft und Geschlecht
2. Das Recht auf einen Namen und eine Staatszugehörigkeit
3. Das Recht auf Gesundheit
4. Das Recht auf Bildung und Ausbildung
5. Das Recht auf Freizeit, Spiel und Erholung
6. Das Recht, sich zu informieren, sich mitzuteilen, gehört zu werden und sich zu versammeln
7. Das Recht auf eine Privatsphäre und eine gewaltfreie Erziehung im Sinne der Gleichberechtigung und des Friedens
8. Das Recht auf sofortige Hilfe in Katastrophen und Notlagen und auf Schutz vor Grausamkeit, Vernachlässigung, Ausnutzung und Verfolgung
9. Das Recht auf eine Familie, elterliche Fürsorge und ein sicheres Zuhause
10. Das Recht auf Betreuung bei Behinderung

In der Praxis heißt das: Die Kinder haben das Recht, in einer sicheren Umgebung ohne Diskriminierung zu leben. Sie haben das Recht auf Zugang zu sauberem Wasser, Nahrung, medizinischer Versorgung, Ausbildung und auf Mitsprache bei Entscheidungen, die ihr Wohlergehen betreffen.

Die Unterzeichnerstaaten, dazu zählt auch Deutschland, müssen alle sechs Jahre vor dem UN-Komitee über die Rechte des Kindes Rechenschaft über die Situation im Lande ablegen. Das Expertengremium, bestehend aus 18 Personen, nimmt periodisch die Berichte der Unterzeichnerstaaten entgegen und veröffentlicht die Auswertungen. In vielen Ländern, wie auch in Deutschland, haben sich Nichtregierungsorganisationen zu Nationalen Koalitionen für Kinderrechte zusammengeschlossen. Diese Nationalen Koalitionen kommentieren kritisch die von den Regierungen vorgelegten Berichte. Festzuhaltend ist jedoch, dass es keine übergeordnete Instanz gibt, die die Staaten zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen zwingen kann. Auch begründet die Konvention keine von Einzelnen einklagbaren Rechtsansprüche.

20 Jahre UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) haben die Position der Kinder und Jugendlichen aber noch nicht vollständig gestärkt. Ihre Rechte wurden kaum umgesetzt und sie werden nicht ausreichend darüber informiert. Deutschland ist neben Österreich das einzige Land, welches die Konvention unter ausländerrechtlichen Vorbehalten unterschrieben hat, d.h. das Ausländerrecht hat Vorrang vor den Kinderrechten.

Die Kinderrechtskonvention fungiert als ein wichtiges Instrument der Zivilgesellschaft. Sie hat nicht nur das Bewusstsein für Verstöße gegen Kinderrechte geschärft, sondern auch in vielen Ländern zu besseren Schutzprogrammen geführt. Trotz dieser Erfolge herrscht eine große Diskrepanz zwischen der formalen Anerkennung der Rechte eines Kinders und der tatsächlichen Umsetzung.