UN Jugendresolution

 

DSC02523Resolutionen, die sich mit Jugenthemen beschäftigen, werden normalerweise im 3. Ausschuss verhandelt und dann in die Generalversammlung eingebracht. Die wichtigste Resolution mit Jugendbezug ist die ‘Resolution on programmes and policies involving youth’, über die alle zwei Jahre verhandelt wird. Die Jugendresolution befasst sich mit der Evaluation des Weltaktionsprogramms für die Jugend, das die Generalversammlung 1995 verabschiedet hat.

Hier findet ihr die bisherigen Jugendresolutionen:

2016 GA Resolution on Policies and Programmes involving Youth
2015 CSocD Resolution on Policies and Programmes involving Youth (E/CN.5/2015/L.4)
2013 GA Resolution on Policies and Programmes involving Youth (Jugendresolution)
2011 GA Resolution on Policies and Programmes involving Youth
2011 Outcome Document High Level Meeting
2009 CSocD, Resolution 47/1
2007 GA Resolution on Policies and programmes involving youth 2007
2007 CSocD, Resolution 45/2
2006 CSocD, 44th Session, Resolution on Youth Employment
2005 GA Resolution on Youth (A/RES/60/2)
2004 GA Resolution on tenth anniversary of WPAY (A/RES/59/148)
2003 GA resolution on Youth (A/RES/58/133)
2001 GA resolution on Promoting Youth Employment (A/RES/57/165)
2001 GA resolution on Youth (A/RES/56/117)
1999 GA resolution on Youth (A/RES/54/120)
1997 GA resolution on Youth (A/RES/52/83)
1995 GA Resolution on the World Programme of Action for Youth to the Year 2000 and Beyond (A/RES/50/81)
1985 GA Resolution on the International Youth Year (A/RES/40/14)

Wer bringt die Resolution in den Verhandlungsprozess ein?
In einer Organisation wie den Vereinten Nationen gibt es viele Traditionen. Eine davon ist, dass normalerweise Portugal in Zusammenarbeit mit Senegal den Entwurf der Jugendresolution in die Verhandlung einbringt und dessen Entstehung betreut. Diese Rolle des „Sponsors“ ist sehr wichtig, da er nicht nur den Resolutionsentwurf schreibt, sondern durch die Art und Weise der Verhandlungsführung einen großen Einfluss auf das Verhandlungsergebnis hat.

Wie sieht eine Resolution aus?
Eine Resolution besteht im Wesentlichen aus zwei Teilen: In den ersten, „preambular clauses“ wird Bezug genommen auf andere UN-Resolutionen oder Konferenz-Abschlussdokumente, wodurch deren Verpflichtung noch einmal wiederholt wird, bzw. grundlegende Gedanken geäußert werden.

Bsp: A/Res/62/126
Recalling its resolution 50/81 of 14 December 1995 by which it adopted the World Programme of Action for Youth to the Year 2000 and Beyond, […]

Recognizing the positive impact that youth participation in the global economy and in social and economic development can have on the eradication of poverty and hunger,

In den „operative clauses“ werden konkrete Aufforderungen an die Mitgliedstaaten und die internationale Gemeinschaft formuliert. Die Stärke des einleitenden Verbs (in Präsens im operative clause) bestimmt die Wichtigkeit der Formulierung und damit den Grad der Verpflichtung für die Mitgliedstaaten.

Decides to adopt the Supplement to the World Programme of Action for Youth annexed to the present resolution;

Urges Member States to involve young people and youth-led organizations in the development of national policies that affect them, where appropriate, including PRSPs where they exist, bearing in mind that girls, boys, young women and young men have the same rights;

Wie laufen die Verhandlungen ab?
Nachdem ein Staat den Entwurf einer Resolution eingebracht hat, treffen sich alle interessierten Staaten regelmäßig zu informellen Sitzungen, in denen der Entwurf zeilenweise durchgegangen wird und alle Staaten ihre Änderungen und Vorschläge einbringen können. Dieser Prozess ist durch die Verschiedenheit der Staaten, die unterschiedlichen Situationen und die variierenden Interessen, die sie vertreten, sehr langwierig. In diesen Verhandlungen werden sowohl ganze Abschnitte, aber auch einzelne Wörter diskutiert. Staaten können neue Wörter, Sätze oder Abschnitte einbringen. Diese werden dann normalerweise in die Hauptstadt des jeweiligen Staates – in Deutschland nach Berlin – geschickt, um sie von den weisungsberechtigten Ministerien – bei uns das Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – bestätigen oder gegebenenfalls verändern zu lassen. Umgekehrt kann natürlich auch ein Wort oder Absatz gestrichen werden. Wenn fast alle Änderungsvorschläge eingebracht worden sind, versucht die Verhandlungsführung einen Konsens für jeden Absatz zu finden. Damit ist ein Absatz „agreed“ (zugestimmt). Sollte dies nicht möglich sein, müssen die Konfliktparteien dies weiter aushandeln.

Wie kann man sich das konkret vorstellen?
An einem kleinen Beispiel kann die Veränderung des Entwurftextes einer Resolution nachverfolgt werden. Nehmen wir an, im ursprünglichen Text steht „Die Generalversammlung drängt die Staaten…“. Da diese Formulierung einigen anwesenden Staaten zu stark ist, wird sie in „Die Generalversammlung fordert alle Staaten auf…“ abgeändert. Aber auch diese Formulierung findet noch keine Zustimmung. Deshalb wird weiter diskutiert, letztlich einigen sich die Parteien auf „Die Generalversammlung ermutigt die Staaten…“ So können sich von Sitzung zu Sitzung einzelne Formulierungen verändern oder ganz aus dem Text herausfallen.

Was können die Jugenddelegierten bei den Verhandlungen tun?      

In die Resolutionsverhandlungen können sich die Jugenddelegierten auf drei Wegen einbringen. Einmal über persönliche Gespräche mit Delegierten anderer Länder (besonders jene, die für den Entwurf zuständig sind), die Jugenddelegiertengruppe und natürlich über die deutsche Delegation, die sie ja auch als Expertinnen und Experten in Jugendfragen beraten sollen. Hierbei versuchen sie so früh wie möglich, am besten schon vor der Reise nach New York, über die Ministerien Einblick in die ersten Entwürfe zu bekommen, um sie auf Verbesserungen hin überprüfen zu können. Ihre Änderungsvorschläge senden sie dann an ihre Kontaktpersonen zurück und hoffen, dass die Weisungsgebenden sie als deutsche Position in den Verhandlungen übernehmen. Dieser Prozess muss sehr schnell ablaufen, da versucht wird, die Verhandlungen so zügig wie möglich abzuwickeln. Ist die Beratung über einen Paragraphen einmal abgeschlossen, sind Änderungen eigentlich nicht mehr möglich.Ein wichtiges Instrument, um den Belangen junger Menschen Gehör zu verschaffen, stellt die Zusammenarbeit mit den internationalen Jugenddelegierten dar. Da die deutschen Jugenddelegierten aufgrund ihrer guten Vorbereitung durch die Ehemaligen, ihrer langen Vorbereitungszeit sowie ihrer Teilnahme am europäischen Koordinierungstreffen, das in der Regel ca. drei Monate zuvor vom Europäischen Jugendforum organisiert wird, eine Vorreiterstellung innehaben, übernehmen sie zumeist die Koordinierung der Gruppe. Gemeinsam mit den Jugendvertreterinnen und Jugendvertretern der anderen Länder versuchen sie, über Nebenveranstaltungen, Treffen mit UN-Organisationen, etc., Jugend ins Bewusstsein zu bringen, da junge Menschen nicht im Fokus der Vereinten Nationen stehen. Zusammen erarbeiten sie Formulierungsvorschläge für Resolutionen und informieren in einem gemeinsamen Newsletter über Jugendthemen und ihre Erfahrungen als Jugenddelegierte. Zudem arbeiten sie eng mit dem UNPY zusammen, da sie den Resolutionsentwurf begleitet

Was passiert nach den Verhandlungen?
Sobald alle Absätze von allen Mitgliedstaaten akzeptiert werden, gelten sie als „agreed“. Zahlreiche Staaten können vor der Abstimmung im 3. Ausschuss und in der Generalversammlung ihre Unterstützung für eine Resolution besonders hervorheben, indem sie sich als „Co-Sponsor“ in der Resolution eintragen. Die Resolution wird normalerweise mit Konsens angenommen. Erst nach der Abstimmung in der Generalversammlung gilt die Resolution als offizielles UN-Dokument; es vergeht aber einige Zeit, bis das Dokument richtig registriert und veröffentlicht ist.